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Die Bürgerbefragung in sieben Schwarzwaldorten ist rechtlich zwar nicht bindend, liefert aber ein deutliches Stimmungsbild: Die Gegner des geplanten Nationalparks im Nordschwarzwald sind klar in der Mehrheit.
Baiersbronn . 50 000 Einwohner ab 16 waren in sieben Städten und Gemeinden im Nordschwarzwald zur Bürgerbefragung aufgerufen. Baiersbronn, Bad Herrenalb, Bad Wildbad, Enzklösterle, Forbach, Freudenstadt und Seewald wollten ein Stimmungsbild zu den umstrittenen Nationalpark-Plänen. Das ist klar ausgefallen: Die Gegner liegen überall deutlich vorn. In Baiersbronn erreichten sie 78 Prozent, die Beteiligung: 68 Prozent. Bad Wildbad: 75,5 Prozent Gegner, Beteiligung: 59,4 Prozent. Freudenstadt meldet 67,8 Prozent Gegenstimmen bei 49,4 Prozent Beteiligung. In Bad Herrenalb stimmten 64 Prozent gegen den Nationalpark. Hier erreichte die Beteiligung nur 16 Prozent. Im kleinen Enzklösterle stimmten mehr als 81 Prozent ab, die Gegner kamen auf 75,5 Prozent. Seewald meldet 86,8 Prozent Nein-Stimmen, Forbach 82,4 Prozent Nein-Stimmen – bei jeweils mehr als 70 Prozent Beteiligung.
„Das ist ein klares Signal. Da gibt es nichts dran zu deuten“, sagte Bad Wildbads Bürgermeister Klaus Mack (CDU) in einer ersten Stellungnahme. Das Naturschutzministerium in Stuttgart verwies darauf, dass die sieben Gemeinden nur einen Teil der betroffenen Bewohner repräsentieren. In der Naturparkregion lägen fast 100 Gemeinden, von denen sich etliche positiv zum Nationalpark positioniert hätten.
„Bürgerbeteiligung heißt Prozesse mitzugestalten, nicht sie zu entscheiden“, sagte Staatsrätin Gisela Erler. Es sei fachlich und politisch unstrittig, dass Baden-Württemberg endlich einen Nationalpark brauche. Umfragen zeigten zudem, dass die Mehrheit der Baden-Württemberger die Einrichtung des ersten Nationalparks in ihrem Land begrüßen.
Der WWF Deutschland gab gestern das Ergebnis einer Emnid-Befragung bekannt, nach der 52 Prozent das Naturschutzprojekt befürworten. Etwas mehr als ein Viertel (28 Prozent) äußerten sich ablehnend. Emnid hatte Anfang Mai 1000 Menschen aus den Kreisen Freudenstadt, Calw, Rastatt, Ortenau und dem Stadtkreis Baden-Baden interviewt. Auftraggeber war der WWF und der Freundeskreis Nationalpark Nordschwarzwald.
Kommentar:
Liebe Freunde des Steigerwald`s,
das Ergebnis der Bürgerbefragung im Nordschwarzwald, wo die grüne Landesregierung einen Nationalpark einrichten möchte, kann eindeutig ablehnender nicht mehr sein. Auch dort wollen sich die betroffenen Bürger/innen nicht durch restriktive Vorschriften entmündigen lassen, wehren sich gegen eine Bevormundung durch Naturschutzideologen, die oft nur ihre persönlichen Vorteile suchen.
Lesen Sie den angefügten Artikel aus dem Schwäbischen Tagblatt. Jetzt bleibt abzuwarten, was die Regierung weiterhin unternimmt. Ich wage die Prognose: man wird die Meinung der betroffenen Leute vor Ort ignorieren bzw. weiter so herunter bügeln, wie es bereits begonnen wurde. Man wird gekaufte Gutachter beauftragen und immer wieder unsinnige Behauptungen wiederholen, bis der Widerstand nachlässt. Genauso wie es im Steigerwald die Naturschutzverbände und ihre grünen Anhänger wollen.
Der vom Bund Naturschutz so verehrte Prof. Job (Nationalpark sei ein „Jobmotor“) hat bei einem Vortrag in Bamberg, bei dem er als Zuhörer nur Studenten und Mitglieder von Naturschutzverbänden wähnte, erklärt: „Sie müssen nur beharrlich weiter agieren. Erfahrungsgemäß dauert es 7 Jahre, bis der Widerstand nachlässt.“ Unser Verein wehrt sich erst 5 Jahre gegen die Bestrebungen der Naturschutzverbände. Wir alle sollten also weiterhin wachsam und eifrig bleiben.
Ein schönes Frühjahr und viel Gelegenheiten zum Naturgenuss wünscht;
Siggi Ständecke